PROGRAMMIERBARE FERNSTEUERVORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM PROGRAMMIEREN EINER PROGRAMMIERBAREN FERNSTEUERVORRICHTUNG, LESBARES SPEICHERMEDIUM UND EIN PROGRAMM

Europäisches Patent · EP1493138 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1493138
Anmeldenummer
EP03702975
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.02.2003
Veröffentlicht
05.01.2005
Erteilt
20.12.2017
Gelöscht
28.02.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G08C 19/28 (2006.01)
Priorität
EP 02076225 29.03.2002
PCT-Anmeldung
PCT/IB2003/000830 27.02.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2003/083801 09.10.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.09.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2018

  2. 20.12.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2017

Beteiligte

Inhaberin

Home Control Singapore Pte. Ltd.

151 Lorong Chuan no. 04-03A (Lobby C) New Tech Park, Singapore 556741, SG

Erfinderin/Erfinder

WOUTERS, Johan, A., E.

NL-5656 AA Eindhoven, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.