ELEKROMAGNETISCHES ZUHALTESYSTEM EINES SICHERHEITSSCHALTERS
Europäisches Patent · EP1493230 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1493230
- Anmeldenummer
- EP03727277
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.04.2003
- Veröffentlicht
- 05.01.2005
- Erteilt
- 25.03.2009
- Gelöscht
- 30.04.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H03K 17/945 (2006.01)
- Priorität
- DE 10216225 08.04.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2003/003494 03.04.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/085833 16.10.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.11.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2010
- 25.03.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BAECHLE, Erik
70794 Filderstadt, DE
LINK, Walter
71277 Rutesheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.