LEITUNGSSCHUTZSCHALTER MIT FEHLERSTROMABSCHALTUNG

Europäisches Patent · EP1495477 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1495477
Anmeldenummer
EP03709798
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.03.2003
Veröffentlicht
12.01.2005
Erteilt
25.02.2009
Gelöscht
31.03.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 71/28 (2006.01)
Priorität
DE 10211902 18.03.2002
PCT-Anmeldung
PCT/EP2003/002818 18.03.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2003/079388 25.09.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2009

  2. 25.02.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2009

Beteiligte

Inhaberin

ETI ELEKTROELEMENT D.D.

Obrezija 5, 1411 Izlake, SI

Erfinderin/Erfinder

KOPRIVSEK, Mitja

1410 Zagorje, SI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.