Tandemmesser

Europäisches Patent · EP1498018 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1498018
Anmeldenummer
EP04015060
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.06.2004
Veröffentlicht
19.01.2005
Erteilt
30.07.2008
Gelöscht
30.06.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01D 34/73 (2006.01)
Priorität
DE 10332638 18.07.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2010

  2. 30.07.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2008

Beteiligte

Inhaberin

VIKING GmbH

Viking GmbH

Hans-Peter-Stihl-Strasse 5, 6336 Langkampfen, AT

Erfinderin/Erfinder

Duregger, Georg

A-6342 Niederndorf, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.