Stirnfräser
Europäisches Patent · EP1498203 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1498203
- Anmeldenummer
- EP04015346
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 30.06.2004
- Veröffentlicht
- 19.01.2005
- Erteilt
- 19.03.2008
- Gelöscht
- 30.06.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23C 5/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 20310713 U 12.07.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.01.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2019
- 10.12.2014
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2014
- 30.05.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2008
- 15.04.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kölker, Werner
23909 Ratzeburg, DE
Rohr, Olaf
21493 Sahms, DE
Schunk, Uwe
23554 Lübeck, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.