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Europäisches Patent · EP1507985 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1507985
Anmeldenummer
EP03721924
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.04.2003
Veröffentlicht
23.02.2005
Erteilt
07.03.2007
Gelöscht
07.03.2007
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F16B 37/12 (2006.01)
F16B 39/06 (2006.01)
Priorität
US 153167 22.05.2002
PCT-Anmeldung
PCT/US2003/013260 29.04.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2003/100274 04.12.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.09.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2007

  2. 30.03.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2007

Beteiligte

Inhaberin

Hi-Shear Corporation

HI-SHEAR CORPORATION

2600 Skypark Drive, Torrance CA 90509, US

Erfinderin/Erfinder

SCHULTZ, Dennis

San Juan Capistrano, CA 92675, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.