GETRIEBEGEHÄUSE UND GETRIEBEBAUEINHEIT

Europäisches Patent · EP1507992 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1507992
Anmeldenummer
EP03755122
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.05.2003
Veröffentlicht
23.02.2005
Erteilt
02.11.2005
Gelöscht
31.05.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 61/00 (2006.01)
Priorität
DE 10223433 25.05.2002
PCT-Anmeldung
PCT/EP2003/005419 23.05.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2003/100297 04.12.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2008

  2. 15.11.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KÖRNER, Tillmann

89551 Zang, DE

NITSCHE, Martin

89547 Gerstetten, DE

EUBLER, Hans-Peter

89522 Heidenheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.