GETRIEBEGEHÄUSE UND GETRIEBEBAUEINHEIT
Europäisches Patent · EP1507992 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1507992
- Anmeldenummer
- EP03755122
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.05.2003
- Veröffentlicht
- 23.02.2005
- Erteilt
- 02.11.2005
- Gelöscht
- 31.05.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 61/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 10223433 25.05.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2003/005419 23.05.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/100297 04.12.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2008
- 15.11.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KÖRNER, Tillmann
89551 Zang, DE
NITSCHE, Martin
89547 Gerstetten, DE
EUBLER, Hans-Peter
89522 Heidenheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.