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Europäisches Patent · EP1508011 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1508011
Anmeldenummer
EP03706201
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.03.2003
Veröffentlicht
23.02.2005
Erteilt
27.12.2006
Gelöscht
31.03.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F26B 17/04 (2006.01)
Priorität
DE 10222548 17.05.2002
PCT-Anmeldung
PCT/CH2003/000176 18.03.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2003/098139 27.11.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2015

  2. 31.01.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2007

Beteiligte

Inhaberin

Bühler AG

Bahnhofstrasse, 9240 Uzwil

Erfinderin/Erfinder

RESCH, Heinz

CH-9230 Flawil

ZWYSSIG, Hermann

CH-9244 Niederuzwil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.