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Europäisches Patent · EP1510275 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1510275
Anmeldenummer
EP04019576
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.08.2004
Veröffentlicht
02.03.2005
Erteilt
30.11.2011
Gelöscht
31.08.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 31/20 (2006.01)
B23B 31/26 (2006.01)
B23B 3/06 (2006.01)
B23Q 1/26 (2006.01)
Priorität
DE 10339913 29.08.2003
DE 202004005569 U 05.04.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.03.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2013

  2. 30.11.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schuster, Helmut

86920 Denklingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.