Profil und Verfahren zum Herstellen eines Profils
Europäisches Patent · EP1510643 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1510643
- Anmeldenummer
- EP04016906
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.07.2004
- Veröffentlicht
- 02.03.2005
- Erteilt
- 13.12.2017
- Gelöscht
- 23.02.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06B 3/263 (2006.01)
- Priorität
- EP 03019838 01.09.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.02.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2023
- 02.03.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil / SG
Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2018
- 13.12.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Egli, Jürg
8593 Kesswil
Leitner, Michael
6923 Lauterach, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.