DISPOSITIF DE TELERELEVE D'ETATS, ET APPLICATIONS
Europäisches Patent · EP1511684 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1511684
- Anmeldenummer
- EP03738114
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.06.2003
- Veröffentlicht
- 09.03.2005
- Erteilt
- 23.10.2013
- Gelöscht
- 30.06.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66B 13/14 (2006.01)
- Priorität
- FR 0207295 13.06.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2003/007129 12.06.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/107295 24.12.2003
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021
- 23.10.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.