OPTISCHER NEIGUNGSMESSER
Europäisches Patent · EP1511971 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1511971
- Anmeldenummer
- EP03735412
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.05.2003
- Veröffentlicht
- 09.03.2005
- Erteilt
- 14.04.2010
- Gelöscht
- 23.12.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01C 9/20 (2006.01)G01C 9/06 (2006.01)
- Priorität
- CH 200200956 07.06.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2003/005206 17.05.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/104748 18.12.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2021
- 15.06.2010
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2010
- 05.05.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- KAMINSKI HARMANN PATENTANWÄLTE EST., Austrasse 79, FL-9490 Vaduz
Veröffentlicht in Swissreg am 05.05.2010
- 14.04.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.04.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ERNE, Kurt
A-6710 Nenzing, AT
GIGER, Kurt
CH-9464 Rüthi
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.