Mehrwege-Ventilanordnung

Europäisches Patent · EP1515073 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1515073
Anmeldenummer
EP03405670
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.09.2003
Veröffentlicht
16.03.2005
Erteilt
13.06.2007
Gelöscht
12.09.2023
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
F16K 27/00 (2006.01)
F16K 11/14 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.09.2023

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.09.2023

  2. 30.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2022

  3. 13.07.2007

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hepp, Wenger & Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil SG

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2007

  4. 29.06.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2007

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.