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Europäisches Patent · EP1516101 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1516101
Anmeldenummer
EP03722932
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.05.2003
Veröffentlicht
23.03.2005
Erteilt
10.10.2007
Gelöscht
31.05.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06C 7/48 (2006.01)
E06C 1/397 (2006.01)
Priorität
DE 10222242 16.05.2002
PCT-Anmeldung
PCT/IB2003/001901 16.05.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2003/097986 27.11.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.12.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2011

  2. 31.10.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2007

Beteiligte

Inhaberin

Busenhart, Edwin

9621 Oberhelfenschwil

Erfinderin/Erfinder

Busenhart, Edwin

9621 Oberhelfenschwil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.