Verstellbares Sitz-/Liegemöbel

Europäisches Patent · EP1516564 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1516564
Anmeldenummer
EP04022360
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.09.2004
Veröffentlicht
23.03.2005
Erteilt
29.03.2006
Gelöscht
30.09.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 7/50 (2006.01)
Priorität
DE 20314567 U 19.09.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.04.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2019

  2. 31.03.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

Himolla Polstermöbel GmbH

Landshuter Strasse 38, 84416 Taufkirchen / Vils, DE

Erfinderin/Erfinder

Brandhuber, Robert

84181 Neufraunhofen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.