Wischmoppbehälter
Europäisches Patent · EP1516575 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1516575
- Anmeldenummer
- EP04255526
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.09.2004
- Veröffentlicht
- 23.03.2005
- Erteilt
- 21.04.2010
- Gelöscht
- 30.09.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 13/58 (2006.01)A47L 13/59 (2006.01)A47J 47/18 (2006.01)
- Priorität
- GB 0322157 22.09.2003
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.04.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2011
- 21.04.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Duncan, Christopher Robert
Chard Somerset TA20 3BH, GB
Phillips, Stephen Basil
Chard Somerset TA20 3BG, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.