BLASENSCHUTZ FÜR SPIRALFÖRMIG GEWICKELTE ELEMENTE

Europäisches Patent · EP1519782 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1519782
Anmeldenummer
EP03739240
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.06.2003
Veröffentlicht
06.04.2005
Erteilt
23.09.2009
Gelöscht
30.06.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 63/10 (2006.01)
B01D 65/00 (2006.01)
B01D 69/06 (2006.01)
Priorität
US 390451 P 21.06.2002
PCT-Anmeldung
PCT/US2003/019582 20.06.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2004/000445 31.12.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.01.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2011

  2. 23.09.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DE LA CRUZ, Deborah

Vista, CA 92083, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.