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Europäisches Patent · EP1519839 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1519839
Anmeldenummer
EP03740764
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.07.2003
Veröffentlicht
06.04.2005
Erteilt
05.10.2011
Gelöscht
31.07.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41J 11/00 (2006.01)
Priorität
GB 0215168 01.07.2002
GB 0229825 20.12.2002
PCT-Anmeldung
PCT/GB2003/002834 01.07.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2004/002746 08.01.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.02.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2013

  2. 05.10.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VOSAHLO, Jindrich

Royston, Cambridgeshire SG8 0SD, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.