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Europäisches Patent · EP1522087 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1522087
Anmeldenummer
EP03726518
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.04.2003
Veröffentlicht
13.04.2005
Erteilt
09.03.2011
Gelöscht
30.04.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01J 49/40 (2006.01)
Priorität
GB 0216438 16.07.2002
PCT-Anmeldung
PCT/US2003/013262 29.04.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2004/008481 22.01.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2011

  2. 09.03.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2011

Beteiligte

Inhaberin

LECO CORPORATION

3000 Lakeview Avenue, St. Joseph, Michigan 49085-2396, US

Erfinderin/Erfinder

VERENTCHIKOV, Anatoli, N.

St.Petersburg, 192001, RU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.