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Europäisches Patent · EP1523478 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1523478
Anmeldenummer
EP03764976
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.07.2003
Veröffentlicht
20.04.2005
Erteilt
12.12.2007
Gelöscht
31.07.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C07D 311/36 (2006.01)
Priorität
EP 02016494 23.07.2002
PCT-Anmeldung
PCT/EP2003/007575 14.07.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2004/009576 29.01.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2009

  2. 28.12.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BURDET, Bruno

F-68390 Baldersheim, FR

RUETTIMANN, August

CH-4144 Arlesheim

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.