Regalsystem
Europäisches Patent · EP1523907 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1523907
- Anmeldenummer
- EP04024112
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.10.2004
- Veröffentlicht
- 20.04.2005
- Erteilt
- 08.04.2015
- Gelöscht
- 31.10.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47B 95/00 (2006.01)A47B 57/18 (2006.01)//A47B 96/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 10347750 14.10.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.05.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2016
- 08.04.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2015
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Matzke, Rudolf
86470 Tannhausen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.