Rollendes mehrachsiges Spielzeug
Europäisches Patent · EP1525910 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1525910
- Anmeldenummer
- EP04105162
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.10.2004
- Veröffentlicht
- 27.04.2005
- Erteilt
- 28.03.2007
- Gelöscht
- 28.03.2007
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- A63H 29/20 (2006.01)A63H 17/267 (2006.01)
- Priorität
- JP 2003364965 24.10.2003
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.09.2007
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2007
- 30.04.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2007
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Nagasaka, Yoshizo
125-0041, Tokyo, JP
Watanabe, Hiroyuki
125-0041, Tokyo, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.