Rollendes mehrachsiges Spielzeug

Europäisches Patent · EP1525910 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1525910
Anmeldenummer
EP04105162
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.10.2004
Veröffentlicht
27.04.2005
Erteilt
28.03.2007
Gelöscht
28.03.2007
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A63H 29/20 (2006.01)
A63H 17/267 (2006.01)
Priorität
JP 2003364965 24.10.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.09.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2007

  2. 30.04.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Nagasaka, Yoshizo

125-0041, Tokyo, JP

Watanabe, Hiroyuki

125-0041, Tokyo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.