Entfernungsmessgerät

Europäisches Patent · EP1528411 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1528411
Anmeldenummer
EP03024644
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.10.2003
Veröffentlicht
04.05.2005
Erteilt
27.01.2010
Gelöscht
25.05.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01S 17/46 (2006.01)
G01S 7/481 (2006.01)
G01S 7/486 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.05.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2023

  2. 09.04.2010

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2010

  3. 27.01.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2010

Beteiligte

Inhaberin

BEA S.A.

Allée des Noisetiers 5, 4031 Angleur, BE

Vertretung

Ammann Patentanwälte AG

Ammann Patentanwälte AG Bern

Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern

Erfinderin/Erfinder

Eubelen, Emmanuel

4607 Dalhem, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.