CHARIOT DE TRANSPORT ET DE MANUTENTION
Europäisches Patent · EP1530521 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1530521
- Anmeldenummer
- EP03753668
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.08.2003
- Veröffentlicht
- 18.05.2005
- Erteilt
- 16.03.2011
- Gelöscht
- 31.08.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60D 1/06 (2006.01)B60D 1/00 (2006.01)B60D 1/50 (2006.01)
- Priorität
- FR 0210381 19.08.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2003/002461 05.08.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/016456 26.02.2004
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.03.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2012
- 16.03.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
COUTIER, Charles
F-57570 Cattenom, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.