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Europäisches Patent · EP1531921 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1531921
- Anmeldenummer
- EP03718050
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 24.03.2003
- Veröffentlicht
- 25.05.2005
- Erteilt
- 23.11.2011
- Gelöscht
- 31.03.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 46/24 (2006.01)B01D 39/14 (2006.01)
- Priorität
- US 104350 22.03.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2003/009098 24.03.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/082430 09.10.2003
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.10.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2012
- 23.11.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JOHNSON, Buster, H., R., III
Broken Arrow, OK 74012, US
HALDOPOULOS, Dean
Stone Mountain, GA 30083, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.