CASQUE DE PROTECTION

Europäisches Patent · EP1536709 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1536709
Anmeldenummer
EP03773824
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.08.2003
Veröffentlicht
08.06.2005
Erteilt
03.06.2009
Gelöscht
31.08.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A42B 3/32 (2006.01)
Priorität
FR 0210744 30.08.2002
PCT-Anmeldung
PCT/FR2003/050026 04.08.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2004/019717 11.03.2004
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.03.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2010

  2. 03.06.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MORIN, Claude, Office Mediterranéen Brevets

F-06000 Nice, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.