CASQUE DE PROTECTION
Europäisches Patent · EP1536709 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1536709
- Anmeldenummer
- EP03773824
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.08.2003
- Veröffentlicht
- 08.06.2005
- Erteilt
- 03.06.2009
- Gelöscht
- 31.08.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A42B 3/32 (2006.01)
- Priorität
- FR 0210744 30.08.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2003/050026 04.08.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/019717 11.03.2004
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.03.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2010
- 03.06.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MORIN, Claude, Office Mediterranéen Brevets
F-06000 Nice, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.