SPANNVORRICHTUNG FÜR EINE GLEITSCHUTZKETTE

Europäisches Patent · EP1536955 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1536955
Anmeldenummer
EP03739848
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.07.2003
Veröffentlicht
08.06.2005
Erteilt
19.09.2007
Gelöscht
31.07.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60C 27/10 (2006.01)
Priorität
AT 5932002 U 05.09.2002
PCT-Anmeldung
PCT/AT2003/000211 24.07.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2004/022363 18.03.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.02.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2018

  2. 15.10.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2007

Beteiligte

Inhaberin

Pewag Austria GmbH

PEWAG AUSTRIA GmbH

Theodor-Körner-Strasse 59, 8010 Graz, AT

Erfinderin/Erfinder

PENGG, Ägyd

A-9220 Velden, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.