ANTRIEBSEINHEIT MIT EINEM RETARDER

Europäisches Patent · EP1536996 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1536996
Anmeldenummer
EP03750547
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.09.2003
Veröffentlicht
08.06.2005
Erteilt
14.12.2005
Gelöscht
30.09.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60T 10/02 (2006.01)
Priorität
DE 10242736 13.09.2002
PCT-Anmeldung
PCT/EP2003/010250 15.09.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2004/026652 01.04.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2008

  2. 15.12.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VOGELSANG, Klaus

74564 Crailsheim, DE

HEILINGER, Peter

74589 Satteldorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.