ANTRIEBSEINHEIT MIT EINEM RETARDER
Europäisches Patent · EP1536996 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1536996
- Anmeldenummer
- EP03750547
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.09.2003
- Veröffentlicht
- 08.06.2005
- Erteilt
- 14.12.2005
- Gelöscht
- 30.09.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60T 10/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 10242736 13.09.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2003/010250 15.09.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/026652 01.04.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2008
- 15.12.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VOGELSANG, Klaus
74564 Crailsheim, DE
HEILINGER, Peter
74589 Satteldorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.