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Europäisches Patent · EP1537377 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1537377
- Anmeldenummer
- EP03769578
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.09.2003
- Veröffentlicht
- 08.06.2005
- Erteilt
- 04.07.2018
- Gelöscht
- 30.09.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01B 7/02 (2006.01)A61B 6/10 (2006.01)H03K 17/955 (2006.01)
- Priorität
- FR 0211089 06.09.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2003/002654 05.09.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/023067 18.03.2004
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.04.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2019
- 16.01.2019
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.01.2019
- 04.07.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ROZIERE, Didier
F-30900 Nîmes, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.