Getränkezubereitungsvorrichtung

Europäisches Patent · EP1537809 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1537809
Anmeldenummer
EP04257471
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.12.2004
Veröffentlicht
08.06.2005
Erteilt
28.03.2007
Gelöscht
28.03.2007
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A47J 31/30 (2006.01)
A47J 37/12 (2006.01)
Priorität
GB 0328217 05.12.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.09.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2007

  2. 30.04.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ashton, Steven Anthony

Laxey Isle of Man IM4 7NR, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.