Türverriegelungsvorrichtung
Europäisches Patent · EP1543208 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1543208
- Anmeldenummer
- EP03791164
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.08.2003
- Veröffentlicht
- 22.06.2005
- Erteilt
- 29.10.2008
- Gelöscht
- 31.08.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 47/06 (2006.01)
- Priorität
- US 229156 28.08.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/IL2003/000710 28.08.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/020767 11.03.2004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2016
- 27.01.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Fiammenghi-Fiammenghi, Via San Gottardo 15, 6900 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2009
- 29.10.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Goldman, Ilan
46631 Herzliya, IL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.