SPÜLVORRICHTUNG FÜR EINEN SENSOR
Europäisches Patent · EP1545805 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1545805
- Anmeldenummer
- EP03753591
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.09.2003
- Veröffentlicht
- 29.06.2005
- Erteilt
- 24.11.2010
- Gelöscht
- 30.09.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B08B 3/04 (2006.01)G01N 27/28 (2006.01)G01N 27/38 (2006.01)
- Priorität
- DE 10241834 09.09.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2003/050603 01.09.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/024353 25.03.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.04.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2016
- 18.10.2013
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Mettler-Toledo AG, Im Langacher, 8606 Greifensee → Mettler-Toledo AG, Im Langacher 44, 8606 Greifensee
Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2013
- 24.11.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.11.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.