ERNTEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP1549128 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1549128
Anmeldenummer
EP03748289
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.09.2003
Veröffentlicht
06.07.2005
Erteilt
22.11.2006
Gelöscht
22.11.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A01D 45/00 (2006.01)
Priorität
GB 0223683 11.10.2002
PCT-Anmeldung
PCT/GB2003/004069 23.09.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2004/032603 22.04.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2007

  2. 15.12.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CORBETT, Thomas, Robert

Westhope, Herefordshire HR4 8BU, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.