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Europäisches Patent · EP1550117 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1550117
- Anmeldenummer
- EP03756593
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.10.2003
- Veröffentlicht
- 06.07.2005
- Erteilt
- 16.08.2006
- Gelöscht
- 16.08.2006
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- G11B 7/14 (2006.01)G11B 20/10 (2006.01)H03M 13/41 (2006.01)H03M 13/25 (2006.01)
- Priorität
- IE 20020803 08.10.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/IE2003/000142 08.10.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/034389 22.04.2004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.02.2007
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2007
- 15.09.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CONWAY, Thomas J.
Birr, County Offaly, IE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.