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Europäisches Patent · EP1551265 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1551265
Anmeldenummer
EP03753847
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.10.2003
Veröffentlicht
13.07.2005
Erteilt
10.12.2008
Gelöscht
31.10.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47K 4/00 (2006.01)
Priorität
FR 0212917 17.10.2002
PCT-Anmeldung
PCT/IB2003/004654 16.10.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2004/034863 29.04.2004
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 24.01.2009

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bugnion S.A., Case postale 375, 1211 Genève 12 - Champel

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2009

  3. 10.12.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2008

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.