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Europäisches Patent · EP1551704 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1551704
Anmeldenummer
EP03723574
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.04.2003
Veröffentlicht
13.07.2005
Erteilt
26.08.2009
Gelöscht
30.04.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B63H 23/34 (2006.01)
F16D 1/06 (2006.01)
Priorität
SE 0201344 03.05.2002
PCT-Anmeldung
PCT/SE2003/000687 29.04.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2003/093107 13.11.2003
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.11.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2010

  2. 26.08.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MANSSON, Staffan

S-471 60 Myggenäs, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.