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Europäisches Patent · EP1552334 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1552334
Anmeldenummer
EP03788294
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.07.2003
Veröffentlicht
13.07.2005
Erteilt
03.10.2018
Gelöscht
31.07.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02B 27/02 (2006.01)
Priorität
US 222050 16.08.2002
PCT-Anmeldung
PCT/US2003/023883 30.07.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2004/017101 26.02.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.02.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020

  2. 16.01.2019

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.01.2019

  3. 03.10.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2018

Beteiligte

Inhaberin

InFocus Corporation

Infocus Corporation

27700B SW Parkway Avenue, Willsonville, OR 97070, US

Erfinderin/Erfinder

GOHMAN, Jeffrey, Alain

Hillsboro, OR 97123, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.