DISPLAY-ZURÜCKZIEHMECHANISMUS
Europäisches Patent · EP1552688 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1552688
- Anmeldenummer
- EP03774812
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.10.2003
- Veröffentlicht
- 13.07.2005
- Erteilt
- 27.07.2011
- Gelöscht
- 31.10.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60R 11/02 (2006.01)
- Priorität
- US 273237 17.10.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2003/032443 14.10.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/036531 29.04.2004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.05.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2012
- 27.07.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LESTER, Gerald, E.
Costa Mesa, CA 92627, US
FOREMAN, Bradley
Mission Viejo, CA 92692, US
MIRAND, Mauricio, J.
Long Beach, CA 90808, US
MCQUAID, Doris
Laguna Beach, CA 92651, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.