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Europäisches Patent · EP1555474 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1555474
- Anmeldenummer
- EP03794172
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.09.2003
- Veröffentlicht
- 20.07.2005
- Erteilt
- 25.07.2012
- Gelöscht
- 30.09.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 27/11 (2006.01)F25B 41/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2002257895 03.09.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2003/011184 02.09.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/023022 18.03.2004
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.04.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2013
- 25.07.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NAKANO, Yoshio, Himeji Kojo in Nichirin Co., Ltd.
Himeji-shi, Hyogo 671-0224, JP
HAMADA, Katsuyuki, Himeji Kojo in Nichirin Co.Ltd.
Himeji-shi, Hyogo 671-0224, JP
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