Öffnungssicherung für Flaschen

Europäisches Patent · EP1557365 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1557365
Anmeldenummer
EP05075028
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.01.2005
Veröffentlicht
27.07.2005
Erteilt
05.03.2008
Gelöscht
31.01.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 1/00 (2006.01)
E05B 73/00 (2006.01)
Priorität
GB 0400280 08.01.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2009

  2. 31.03.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2008

Beteiligte

Inhaberin

Plescon Limited

Unit 9, Sproughton Business Park, Farthing Road, Ipswich, Suffolk IP1 5AP, GB

Erfinderin/Erfinder

Durbin, Paul

Hertford SG14 1RJ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.