Sitz
Europäisches Patent · EP1563765 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1563765
- Anmeldenummer
- EP05100489
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.01.2005
- Veröffentlicht
- 17.08.2005
- Erteilt
- 28.02.2007
- Gelöscht
- 31.01.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 1/023 (2006.01)A47C 1/024 (2006.01)
- Priorität
- FI 20045032 10.02.2004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.08.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2010
- 26.03.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach 1771, 8032 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2010
- 26.03.2010
Berichtigt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2010
- 30.03.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2007
- 30.03.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp, Wenger & Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil SG
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kuivala, Henri
21880 Pöytyä, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.