Kopierblatt und Methode für das Verursachen oder das Erhöhen von Kopiequalität eines Kopierblattes
Europäisches Patent · EP1564019 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1564019
- Anmeldenummer
- EP04405087
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.02.2004
- Veröffentlicht
- 17.08.2005
- Erteilt
- 15.08.2007
- Gelöscht
- 28.02.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41M 5/124 (2006.01)B41M 5/165 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2009
- 15.10.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp, Wenger & Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil SG
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2007
- 31.08.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.