KOKSOFENGASKÜHLER

Europäisches Patent · EP1570026 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1570026
Anmeldenummer
EP03812575
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.08.2003
Veröffentlicht
07.09.2005
Erteilt
24.05.2006
Gelöscht
31.08.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C10B 43/08 (2006.01)
C10K 1/06 (2006.01)
F28G 9/00 (2006.01)
F23J 15/06 (2006.01)
Priorität
DE 10258066 11.12.2002
PCT-Anmeldung
PCT/EP2003/008580 02.08.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2004/053023 24.06.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2008

  2. 31.05.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

THIELERT, Holger

44379 Dortmund, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.