ABDICHTUNGSSYSTEM FÜR EIN ENERGIESPARFENSTER

Europäisches Patent · EP1573162 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1573162
Anmeldenummer
EP02784951
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.12.2002
Veröffentlicht
14.09.2005
Erteilt
22.04.2009
Gelöscht
31.12.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 3/663 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CA2002/001889 05.12.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2004/051045 17.06.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.07.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021

  2. 08.08.2009

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.08.2009

  3. 22.04.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WINFIELD, Alan, H.

Edmonton, Alberta T5S 1L6, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.