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Europäisches Patent · EP1573355 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1573355
- Anmeldenummer
- EP03814762
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.12.2003
- Veröffentlicht
- 14.09.2005
- Erteilt
- 22.08.2007
- Gelöscht
- 22.08.2007
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- G01S 7/495 (2006.01)F41H 13/00 (2006.01)
- Priorität
- US 325787 20.12.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2003/039718 12.12.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/061472 22.07.2004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.02.2008
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2008
- 14.09.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VOV ROSENBERG, Charles, W., Jr.
Belmont, MA 02478-2323, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.