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Europäisches Patent · EP1578462 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1578462
- Anmeldenummer
- EP03780587
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.12.2003
- Veröffentlicht
- 28.09.2005
- Erteilt
- 07.03.2018
- Gelöscht
- 31.12.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 5/32 (2006.01)//A61M 5/50 (2006.01)
- Priorität
- US 334071 31.12.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/IL2003/001099 23.12.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/058338 15.07.2004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.07.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2019
- 07.03.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHEMESH, Eli
77100 Ashdod, IL
KRAUS, Menahem
76100 Rehovot, IL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.