NADELSCHUTZVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP1578462 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1578462
Anmeldenummer
EP03780587
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.12.2003
Veröffentlicht
28.09.2005
Erteilt
07.03.2018
Gelöscht
31.12.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 5/32 (2006.01)
//A61M 5/50 (2006.01)
Priorität
US 334071 31.12.2002
PCT-Anmeldung
PCT/IL2003/001099 23.12.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2004/058338 15.07.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.07.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2019

  2. 07.03.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SHEMESH, Eli

77100 Ashdod, IL

KRAUS, Menahem

76100 Rehovot, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.