GASPATRONEN UND FÜLLVERFAHREN DAFÜR

Europäisches Patent · EP1581767 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1581767
Anmeldenummer
EP04700477
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.01.2004
Veröffentlicht
05.10.2005
Erteilt
16.08.2006
Gelöscht
31.01.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F17C 13/06 (2006.01)
Priorität
GB 0300495 09.01.2003
PCT-Anmeldung
PCT/GB2004/000039 07.01.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2004/063622 29.07.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.08.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2010

  2. 15.12.2006

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Kappelestrasse 15, 9492 Eschen, Liechtenstein

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2006

  3. 15.09.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BARRETT, Michael Anthony

Leatherhead KT22 7BA, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.