Produkttrennelement und Anleger
Europäisches Patent · EP1582488 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1582488
- Anmeldenummer
- EP05290697
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.03.2005
- Veröffentlicht
- 05.10.2005
- Erteilt
- 09.01.2013
- Gelöscht
- 31.03.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 5/08 (2006.01)B65H 3/08 (2006.01)B65H 3/50 (2006.01)B65H 5/12 (2006.01)
- Priorität
- US 557716 P 30.03.2004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020
- 09.01.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Noll, Harry C., Jr.
Allentown, PA 18109-9404, US
Goszka, Timothy E.
Emmaus, PA 18049, US
Seidel, Randy R.
Allentown, PA 18104, US
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