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Europäisches Patent · EP1582666 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1582666
- Anmeldenummer
- EP05006189
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.03.2005
- Veröffentlicht
- 05.10.2005
- Erteilt
- 05.08.2009
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 65/08 (2006.01)E05B 17/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102004016633 30.03.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 08.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.09.2023
- 21.10.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2009
- 05.08.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2009
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Plesse, Volker
78554 Aldingen, DE
Herranz, Pedro Manteca
46047 Oberhausen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.