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Europäisches Patent · EP1585412 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1585412
- Anmeldenummer
- EP03781993
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.12.2003
- Veröffentlicht
- 19.10.2005
- Erteilt
- 11.08.2010
- Gelöscht
- 31.12.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47G 19/22 (2006.01)B65D 47/20 (2006.01)F16K 15/14 (2006.01)
- Priorität
- AT 662003 20.01.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2003/000382 23.12.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/064578 05.08.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.07.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021
- 11.08.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.08.2010
- 11.08.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 11.08.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RÖHRIG, Peter
A-1160 Wien, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.